Patriot-Stationierung: Bundesregierung soll Willen der Mehrheit respektieren
59 Prozent der Deutschen halten laut der neuesten Meinungsumfrage von infratest dimap eine Entsendung von deutschen Soldaten und Luftabwehrraketen an die türkisch-syrische Grenze für falsch. “Das...
View ArticleDiese Interventionsarmee können wir uns sparen
Mein Beitrag zur Serie “Was ist systemrelevant?” auf linksfraktion.de Die Mehrheit der Bevölkerung in Deutschland lehnt den Afghanistan-Einsatz und andere Einsätze ab. Zwei Drittel sind gegen eine...
View ArticleBesuch der Mitgliederversammlung beim KV Vogelsberg
Am 3.12. war ich auf der Mitgliederversammlung des LINKE Kreisverbands Vogelsberg zu Gast. Neben Themen wie Auslandseinsätzen der Bundeswehr, der Eurokrise und der aktuellen Situation in Griechenland...
View ArticleScheinheiliges Argument »Bündnisfall«
Hier dokumentiere ich das Interview der Woche mit dem außenpolitischen Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Bundestag Jan van Aken und mir zu der von der Bundesregierung geplanten Verlegung von...
View ArticleVerlegung von Patriot-Raketen erhöht die Kriegsgefahr
Zur Verlegung von Bundeswehrsoldaten und Patriot-Raketen in die Türkei habe ich folgende Presseerklärung für DIE LINKE. herausgegeben: Die Bundesregierung ist dabei, Deutschland zu einer Kriegspartei...
View ArticleNo to Patriots. Keine Bundeswehr-Soldaten und Raketen in die Türkei!
Aus Protest gegen die Entsendung von Patriot-Raketen in die Türkei habe ich zusammen mit anderen Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE dieses Transparent aus dem Reichstagsgebäude gehängt. Bei der...
View ArticleBundesregierung macht Bundeswehr mitschuldig an Bombenkrieg
“Die Bundesregierung macht die Bundeswehr mitschuldig an einem Bombenkrieg, der immer mehr zivile Opfer fordert”, kommentierte ich heute für die Partei DIE LINKE und als verteidigungspolitische...
View ArticleIstanbul vor dem Referendum – Reisebericht
Gerade bin ich nach zwei intensiven Tagen in der Türkei zurück in Berlin gelandet. Das in zwei Wochen anstehende Verfassungsreferendum ist in der Stadt omnipräsent. An jeder Ecke überdimensionierte...
View ArticleJournalismus ist keine Verbrechen – Freiheit für Emin Sakir!
Der Journalist und Sozialist Emin Sakir wurde am 28. November 2017 von den türkischen Behörden festgenommen. Er sitzt seitdem im Gefängnis im Istanbuler Stadtteil Maltepe. Solidaritätserklärung von...
View ArticleRede gegen den Krieg in Syrien
Am 26. Februar fand vor der russischen Botschaft in Berlin ein Protest gegen den Syrienkrieg statt. Die Kundgebung und anschließende Demonstration richtete sich insbesondere gegen die...
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